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ZAR-Werksausschuss beauftragt Gutachten zur Abwassergebührenanalyse

Ein Gutachten soll den Mitgliedern des Zweckverbandes Abwasserentsorgung Rheinhessen Hilfestellung bei der zukünftigen Entwicklung des Verbandes geben. Bekanntlich sind in dem Abwasserzweckverband die Verbandsgemeinde Rhein-Selz, die Verbandsgemeinde Alzey-Land, die Stadt Alzey und die Verbandsgemeinde Eich zusammengeschlossen. Der Verband hat die Aufgabe, die Abwasserbeseitigung in den vier Gebietskörperschaften für über 100.000 Einwohner zu organisieren.

Gegründet wurde er am 1. Januar 2010 und hat nach Auffassung seiner Mitglieder seither sehr erfolgreich gearbeitet und dafür gesorgt, dass die Abwassergebühren für die Bürgerinnen und Bürger in diesen Gemeinden stabil geblieben sind. Mit der Verbandsgründung 2010 wurde ein erster Schritt vollzogen: „Die Kläranlagen und Verbindungsammler wurden auf den ZAR übertragen, die Kanäle in den Ortsgemeinden blieben bei den Verbandsgemeinden beziehungsweise der Stadt Alzey. Damit wurde sichergestellt, dass die Gebührenhoheit weiterhin von den Gebietskörperschaften ausgeübt wird“ erläutert Verbandsvorsteher und Bürgermeister der VG Eich Maximilian Abstein.

„In den zurückliegenden zehn Jahren sind erhebliche Synergien geschöpft worden, das Vertrauen zwischen den Verbandsmitgliedern ist gewachsen. Die Aufspaltung der Aufgaben hat allerdings den Nachteil, dass sehr viele Gremien mit den unterschiedlichsten Aufgaben befasst sind und z.B. insgesamt elf Wirtschaftspläne und Bilanzen erstellt werden müssen“ berichtet der Werkleiter des ZAR Herwig Lepherc. Das alles könnte optimiert werden, wenn die Aufgabe der Abwasserbeseitigung komplett auf den Zweckverband übertragen würde.

Ob dieses Ergebnis erzielt werden kann, und welche Schritte dazu erforderlich sind, darüber soll das Gutachten Auskunft geben, dass nunmehr der Werksausschuss des ZAR in Auftrag gegeben hat. „Im Rahmen dieser Gebühren- und Beitragsanalyse werden zunächst die unterschiedlichen Gebühren- und Beitragsstrukturen der Verbandsmitglieder gegenübergestellt. Erstes Ziel ist es, für das gesamte ZAR Gebiet künftig einheitliche Gebühren- und Beitragsstrukturen festzulegen“ führt Verbandsvorsteher Maximilian Abstein aus. Neben einer Gebühren- und Beitragssatzung sind Wirtschaftlichkeitsanalysen und Planrechnungen aufzustellen. Entsprechend der Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes werden Entgelte und Beiträge für die Folgejahre kalkuliert. „Darüber hinaus sind gegebenenfalls für eine Übergangszeit vor einer Festsetzung von einheitlichen Gebühren- und Beitragssätzen im ZAR-Gebiet, Gebührenanpassungsprozesse festzulegen“ so der Verbandsvorsteher des ZAR. Besonders wichtig ist dem Verbandsvorsteher die Feststellung, dass die letztendliche kommunalpolitische Verantwortung für die Aufgabe der Abwasserbeseitigung bei den Verbandsmitgliedern verbleibt. Das Ergebnis soll Mitte 2020 vorliegen und als Diskussionsgrundlage für die Gremien des ZAR und auch für die Gremien der Mitglieder des Zweckverbandes dienen.

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